Allgemeine Geschäftsbedingungen der FloraFarm GmbH

Stand Dezember 2006

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der FloraFarm GmbH (nachfolgend FloraFarm) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, FloraFarm hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von FloraFarm auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d.
§§ 145 ff BGB dar, sondern ist lediglich eine unverbindliche Aufforderung, eine Bestellung abzugeben. Sie ist freibleibend und unverbindlich.

(2) Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit FloraFarm ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung), sofern er diese anfordert.  Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei FloraFarm eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird FloraFarm den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

(3) Der Vertrag  kommt zustande, wenn FloraFarm durch Versand des bestellten Produktes das Angebot annimmt.

(4) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbstbelieferung. Nimmt FloraFarm das Angebot des Kunden nicht an, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

(5) Die Warenbestellung ist nur möglich, wenn der Kunde vorher als Kunde angemeldet ist oder wenn der Kunde seine Rechnungsadresse angibt.

 § 3 Lieferung, Versandkosten, Preis

(1) Die Lieferung erfolgt so schnell wie möglich, in der Regel innerhalb von 3 bis 4 Arbeitstagen. Der Versand erfolgt ab einem Bestellwert von EUR 25,- innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

(2) Bei einem Bestellwert von weniger als EUR 25,-  werden EUR 5,- Versandkostenanteil berechnet. Lieferungen ins Ausland sind ab einem Bestellwert von EUR 200,- porto- und versandkostenfrei. Unter EUR 200,- Bestellwert werden EUR 10,- Versandkostenanteil berechnet.

(3) Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und bleiben bis zur Herausgabe des nächsten Angebotes gültig.
Ab einem Bestellwert von EUR 250,- erhält der Kunde
5% Rabatt
Ab einem Bestellwert von EUR 500,- erhält der Kunde
7% Rabatt.
Dies gilt nicht für Wiederverkäufer. Diese Preise werden auf Anfrage berechnet.
Angaben und Abbildungen im Onlineshop zu Preislisten und sonstigen Preisangaben haben rein informatorischen Charakter und stellen keine Zusicherungen dar. Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen und können von den bestellten/gelieferten Produkten abweichen. Preis bindend ist der Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

FloraFarm behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat FloraFarm von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat FloraFarm alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von FloraFarm nicht nachkommt, kann FloraFarm nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch Flora Farm liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde. FloraFarm ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös wird auf Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - angerechnet.

§ 5 Fälligkeit, Bezahlung, Aufrechnung

(1) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit Vertragsschluss fällig.

(2) Die Zahlung erfolgt durch Begleichung der die Ware begleitenden Rechnung (Überweisung) bzw. nach vorheriger Absprache durch Abbuchung des Rechnungsbetrages vom Konto des Auftragsgebers durch FloraFarm.

(3) Befindet sich der Kunde in Verzug, ist FloraFarm berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen. Das Recht von FloraFarm, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von FloraFarm anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 6 Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder aber auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

FloraFarm GmbH
Bockhorn 1
29664 Walsrode
Deutschland
Fax: 00 49 (0)5162/ 2939
Email: info@florafarm.de

(2) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

Kann der Kunde der FloraFarm die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Angebrochene Kosmetik- und Arzneimittel sind nur nach vorheriger Rücksprache mit FloraFarm rückgabefähig. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei, wobei FloraFarm in Absprache eine kostenfreie Rücksendung der Waren veranlasst. Unfreie Rücksendungen werden nicht akzeptiert. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung zu erfüllen.

(3) Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Downloads etc.).

§ 7 Rücksendeadresse

Rücksendeadresse für Waren ist:

FloraFarm GmbH
Bockhorn 1
29664 Walsrode
Deutschland

§ 8 Gewährleistung

(1) Zeigt der Kunde einen Mangel an, so hat er die beanstandete Ware unverzüglich zur Überprüfung zurückzusenden. Im Falle der berechtigten und fristgerechten Mängelrüge wird der Mangel nach Wahl des Kunden im Wege der Nacherfüllung oder Beseitigung behoben. Unter den gesetzlichen Voraussetzungen kann Nacherfüllung verweigert werden. Der Kunde ist für den Fall, dass nach angemessener Fristsetzung die Nacherfüllung fehlschlägt, berechtigt, wahlweise vom Vertrag zurückzutreten oder zu mindern. Soweit besondere Umstände vorliegen, die den sofortigen Rücktritt nach Abwägung der beiderseitigen Interessen rechtfertigen, bedarf es keiner Nachfristsetzung. Schadensersatzansprüche werden durch den Rücktritt nicht ausgeschlossen.

 (2) Eine Mängelhaftung ist ausgeschlossen, wenn nicht der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware offensichtliche Mängel anzeigt. Zur Fristwahrung ist die rechtzeitige Absendung der Ware entscheidend. Liegt ein Mangel vor, wird FloraFarm diesen nach Wahl des Kunden durch dessen Beseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache beheben.

§ 9 Datenschutz

(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten.
Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Der Kunde willigt ein, dass insbesondere die für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten unter Beachtung des Datenschutzes insbesondere aufgrund des Bundesdatenschutzgesetzes auf Datenträger gespeichert werden. Da die Auslieferung der Waren über ein externes Lieferungsunternehmen vorgenommen wird, muss FloraFarm insbesondere die Angaben zur Lieferadresse und zu den Empfangspersonen an dieses Unternehmen weitergeben.

(2) Informationen zum Zahlungsverhalten.
Zur Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung hat FloraFarm im Rahmen der Bestellabwicklung das Recht, gegebenenfalls Daten des Kunden an die SCHUFA in Wiesbaden oder andere Wirtschaftsinformationsdienste weiterzugeben.

(3) Widerruf und Löschung gespeicherter Daten
Der Kunde kann der vorgenannten Verwendung der Daten jederzeit durch Mitteilung an die FloraFarm widersprechen. Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich die Kunden an info@florafarm.de wenden.
Eine Adressvermarktung durch uns erfolgt nicht.

§ 10 Haftung

(1) FloraFarm haftet mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit bei vertraglichen sowie außervertraglichen Pflichtverletzungen nur bei Verletzungen vertragswesentlicher Pflichten, durch welche die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist. Ausgenommen hiervon sind bereits vorvertraglich entstandene Ansprüche. In der Höhe ist die Haftung begrenzt auf die vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schäden.

(2) Sofern es sich im Übrigen nicht um Verletzungen vertragswesentlicher Pflichten handelt, ist die Schadensersatzhaftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Insbesondere haftet FloraFarm nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind.

(3) Unberührt von vorstehenden Haftungsausschlüssen und Haftungsbeschränkungen bleiben Haftungsansprüche aus vorsätzlichen und grobfahrlässigen Pflichtverletzungen, aus Garantie-Erklärungen, die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie eine Haftung nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Walsrode ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.